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Zusammenfassende Darstellung der Wahlprogramme zur Europawahl 2019 – Aussagen zur Geld- und Finanzpolitik

Welche Rolle nimmt die Geld- und Finanzpolitik im Wahlkampf ein? Zur anstehenden Europawahl vom 23. bis 26. Mai 2019 haben wir, der Verein Monetative e.V., die Wahlprogramme aller in Deutschland zugelassenen Parteien bezüglich geld- und finanzpolitischen Positionen gesichtet, die entsprechenden Stellen zusammengetragen und eingangs stichwortartig zusammengefasst.

Schönes neues Geldsystem – ein Rückblick. Berlin, 2048

Was für eine Ironie, dass es am Ende ausgerechnet die Banken waren, die den Kapitalismus zu Fall brachten. Den Anfang vom Ende des alten Systems, da sind sich die Historiker heute einig, leitete 2008 die Lehman Pleite ein. In den darauffolgenden 15 Jahren beständiger Krisenpolitik steuerte die damalige Eurozone kontinuierlich auf ihren Zusammenbruch zu und den Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, bescherte schließlich 2023 der Euroaustritt Italiens gleichzeitig mit der Veröffentlichung der Euroleaks-Paper. Dieser Moment wird heute auch als der „Big Bang“ bezeichnet. Es ist wohl vor allem dem vorausschauenden und beherzten Handeln vieler Nichtregierungsorganisationen zu verdanken, dass diese Krise nicht in einer Katastrophe geendet ist.

Ergebnis der Vollgeldabstimmung in der Schweiz: 24,3% Ja

Angesichts der Tatsache, dass die Initiative von keiner politischen Partei unterstützt wurde und selbst von der Schweizer Nationalbank vehement abgelehnt wurde, ist das Ergebnis nicht nur ermutigend, sondern sogar ein Erfolg: Noch nie wurde das Thema Vollgeld in einer solchen Intensität und Breite diskutiert.

Die Kampagne der Bankenlobby zeigt nicht nur wie wichtig unsere Arbeit ist, sondern auch, dass es illusorisch ist zu glauben, dass sich der Finanzsektor sein Privileg mit selbstgemachtem Geld einkaufen gehen zu können und Kredite zu vergeben, einfach so weg nehmen lässt. Die Aufgabe, die wir uns gestellt haben, ist nach wie vor relevant und eine echte Herausforderung – und genau deshalb sollte wir in unseren Bemühungen nicht locker lassen.

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