Digitaler Euro – quo vadis?

Eine Analyse der Wahlprogramme aller Parteien bei der Europawahl 2024 zur Einführung eines digitalen Euros

Die bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament 2024 markieren einen wichtigen Moment für die monetäre Zukunft Europas, insbesondere im Hinblick auf die Einführung des Digitalen Euros. Denn, nach dem Vorstoß der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank in 2023, beschäftigt sich inzwischen auch das Europäische Parlament mit dem digitalen Euro.
Als eine der wegweisendsten Initiativen in der Finanz- und Wirtschaftspolitik wird der Digitale Euro nicht nur die Art und Weise verändern, wie wir bezahlen, sondern auch grundlegende Fragen zur monetären Architektur in der Zukunft und zur Rolle des Euros als Gemeinschaftswährung beantworten müssen.

Der Digitale Euro – manchmal auch E-Euro, digitales Zentralbankgeld oder kurz CBDC genannt – ist dabei ein bis heute alles andere als klar definiertes Konstrukt. Dass er kommen wird, scheint inzwischen eine allgemein akzeptierte Tatsache. Doch in welcher Form und Gestalt ist unklar. Die Frage des wie sollte jedoch dringend im Mittelpunkt der politischen Debatte stehen, wobei verschiedene Aspekte eine Rolle spielen:

• Welche Haltung nehmen die Parteien grundsätzlich zur Einführung des Digitalen Euros ein? Betonen sie die Chancen oder warnen sie vor den Risiken?
• Wie sehen die Positionen der Parteien zum Datenschutz, zur Anonymität, zur Sicherheit und zur Stabilität des Digitalen Euros aus? Werden sie als eine vertiefende Maßnahme für die Europäische Währungsunion angesehen?
• Welche Argumente bringen die Parteien für oder gegen Beschränkungen bei der Nutzung des Digitalen Euros vor? Wie stehen sie zu möglichen Einschränkungen für Bankkunden und die freie Wahl des Zahlungsmittels?
• Welche Rolle kommt in Zukunft dem Bargeld, als bisher einzig gesetzliches und physisches Zahlungsmittel zu?
• Inwiefern plädieren die Parteien für eine freiheitliche Gestaltung des Digitalen Euros, die die Interessen der Bürger und Unternehmen berücksichtigt

In unserer Analyse haben wir die Wahlprogramme aller relevanten Parteien zur Europawahl 2024 untersucht, um zu verstehen, wie sie mit diesem richtungsweisenden Thema umgehen. Dabei haben wir untersucht, ob und in welchem Umfang der Digitale Euro in den Programmen thematisiert wird, welche Positionen die Parteien dazu einnehmen und welche Argumente sie für ihre jeweilige Haltung vorbringen.